Menu Close

Stellungnahme zum Treffen der Identitären Bewegung bei der Burschenschaft Thuringia Braunschweig

Am vergangenen Samstag, den 30. März 2019, fand in den Räumlichkeiten der „Burschenschaft Thuringia Braunschweig“ unter dem Label eines „Liederabends“ ein Treffen der extrem rechten „Identitären Bewegung“ (IB) statt [1]. Die IB steht im Verdacht Kontakte zum Attentäter von Christchurch unterhalten zu haben, weswegen in Österreich derzeit wegen „Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung“ ermittelt wird [2].

Schon 2017 sah der AStA im „Deutschlandseminar“ der Thuringia „einen Versuch, an der Universität einen Ort der Vernetzung für Angehörige der Neuen Rechten und Rechtsextremen zu schaffen“ [3]. Dies scheint sich spätestens zwei Jahre später erfüllt zu haben. Wiederholt haben solche Treffen in dem Verbindungshaus stattgefunden, an denen sich Mitglieder der IB sowie der Jugendorganisationen der NPD und AFD, Junge Nationalisten und Junge Alternative, beteiligt und ausgetauscht haben. Die Burschenschaft Thuringia kann damit als wichtiger Ort des Austauschs und der Vernetzung des gesamten rechten Spektrums in der Region bezeichnet werden.

Laut der Ordnung für Studentische Vereinigungen müssen „Die Zwecke und Ziele sowie die entsprechenden Aktivitäten der Vereinigung […] frei von Diskriminierung, Rassismus, Volksverhetzung und Sexismus sein und mit der Grundordnung, dem Selbstverständnis und dem Leitbild der TU Braunschweig, sowie mit der verfassungsmäßigen Ordnung und den allgemeinen Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland in Einklang stehen.“ Aus unserer Sicht kann aus dem Wegfall dieser Rechtskonformität, und aus dem Grund einer wiederholten Schädigung des Ansehens der TU durch die Aktivitäten der Thuringia, der Status der offiziellen Studentischen Vereinigung der TU aberkannt werden.

Die Burschenschaft Thuringia verstößt in eklatanter Weise gegen Werte der Studierendenschaft und der TU Braunschweig. Für diese Kontinuität und Dreistigkeit müssen sie Verantwortung übernehmen und die Konsequenzen tragen. Wir begrüßen daher die erneute Prüfung durch die Rechtsabteilung der TU Braunschweig.

 

Pressespiegel:
https://www.braunschweiger-zeitung.de/braunschweig/article216803095/Burschenschaft-Thuringia-erneut-in-der-Kritik.html
https://www.news38.de/braunschweig/article216800025/Identitaere-Bewegung-Burschenschaft-TU-Thuringia-Braunschweig.html