Wahlen – Warum?

Die Wahlen der Verfassten Studierendenschaft

Wahlen

Ja, auch an der Uni wird gewählt! – Aber was – und wofür? Ihr habt die Qual… Die Strukturen der Universität bieten Dir vielfältige Möglichkeiten auf den Ablauf, die Bedingugen und die Inhalte Deines Studiums Einfluß zu nehmen: Du kannst diejenigen Leute in die einzelnen Gremien wählen, von denen Du denkst, daß sie o.k. sind, oder Du kannst Dich selbst zur Wahl aufstellen lassen.
Willst Du in Deiner eigenen Fakultät etwas ändern, hast Du die Möglichkeit, für den Fachgruppenrat, den Fachschaftsrat oder den Fakultätsrat zu kandidieren. Liegen Seine Interessen eher im allgemeinen hochschulpolitischen Bereich, hast Du die Möglichkeit Dich z.B. im Studierendenparlament (StuPa) oder dem Senat zu engagieren. Die Strukturen, Aufgaben und Möglichkeiten der einzelnen Gremien, möchten wir im folgenden etwas näher erläutern:

Die Organe der Verfaßten Studierendenschaft

In den Organen der studentischen Selbstverwaltung gibt es die Möglichkeit, durch einen Haushalt, der sich aus dem Semesterbeitrag der Studis ergibt, eigene Schwerpunkte zu setzen und finanzielle Mittel für die unterschiedlichsten Aktivitäten (Sport, Fachschaftszeitungen, Hilfsfond, Referate, Beratungen, inhaltliche Arbeit und Aktionen etc.) der Studierenden bereitzustellen. JedeR kann sich im Fachgruppen- und/oder Fachschaftsrat, dem Studierendenparlament (StuPa) oder im Umfeld des Allgemeinen Studierenden Ausschusses, z.B. in den verschiedenen Arbeitsgruppen, engagieren.


Fachschaftsrat (FSR) / Fachgruppenrat (FGR)

Fachschaftsräte setzen sich aus gewählten Studierenden einer Fakultät zusammen, Fachgruppenräte aus denen eines Faches. Die Anzahl der VertreterInnen ist in im Anhang der Wahlordnung festgelegt.
Diese Gremien sind es, die Servicearbeit, Beratungen und anderes organisieren (eventuell hast Du die Mitglieder Deines Fachschafts- bzw. Fachgruppenrates schon in Einführungsveranstaltungen kennengelernt). Sie haben die Aufgabe, die VertreterInnen in den Kollegialorganen und den übrigen Studierendenschaftsgremien zu unterstützen, zu kritisieren und Forderungen der Basis, also Euch, in die anderen Gremien zu tragen.


Studierendenparlament (StuPa)

Alle Studierenden wählen fachbereichsweise das StuPa. Das heißt, daß jedeR nur Menschen aus seiner/ihrer Fakultät in das StuPa wählen kann – wieviele das sind, ist von Fach zu Fach unterschiedlich und von der Anzahl der Studierenden der jeweiligen Fakultät abhängig.
Das Studierendenparlament besteht aus etwa 40 Menschen und trifft sich einmal im Monat (oder öfter) während der Vorlesungszeit zu Sitzungen in der Mensa I. Die genauen Termine werden ncoh bekanntgegeben und beginnen meist um 20.00 Uhr. Die Sitzungen sind hochschulöffentlich, jedeR Studierende hat Rede- und Antragsrecht.
Jedes Studierendenparlament wählt auf der konstituierenden Sitzung u.a. den übergeordneten Wahlausschuß (ÜgWA, zuständig für die Organisation und die Durchführung der Wahlen zu den Organen der verfaßten Studierendenschaft), das Präsidium des StuPa, den AStA und den Haushaltsausschuß. Darüber hinaus beschließt es die Verteilung der Gelder aus dem Haushalt der Verfaßten Studierendenschaft.
Das Studierendenparlament nimmt fakultätsübergreifende Aufgaben wahr und dient auch als Kommunikationsbasis für engagierte Studierende. Ein wesentlicher Teil der inhaltlichen Auseinandersetzung wird durch die Hochschulpolitik und andere relevante Fragen bestimmt.


Die Kollegialorgane

In den Kollegialorganen haben die Mitglieder einer Hochschule laut Niedersächsischem Hochschulgesetz (NHG) das Recht und die Pflicht zur Mitwirkung in der Selbstverwaltung der Hochschule. Genaugenommen gibt es zwar den Begriff des Kollegialorgans im neuen NHG nicht mehr, aber dies scheint uns immer noch ein geeigneter Name für diejenigen Organe zu sein, in denen der gesamte Unibetrieb geregelt wird. In diesen Gremien sind sämtliche Statusgruppen, also ProfessorInnen, wissenschaftliche MitarbeiterInnen, MitarbeiterInnen aus Technik und Verwaltung (MTV) sowie die Studierenden vertreten.
Mit dem neuen NHG ändert sich hier einiges, und manches muss erst noch in einer hier an der Uni zu beschliessenden Grundordnung geregelt werden. Eins steht allerdings schon fest: die Profen werden ihre Macht behalten. So hatte z.B. der Senat (s.u.) bisher 13 stimmberechtigte Mitglieder, wovon sieben ProfessorInnen waren und je zwei aus den drei anderen Statusgruppen kamen. Die Größe des neuen Senats steht noch nicht fest, doch die absolute Mehrheit der Profen ist im auch im neuen NHG wieder festgeschrieben.
Die einzige Ausnahme bildet hier bisher die paritätisch besetzte Frauenversammlung, die mit dem neuen NHG abgeschafft wurde!
So verkommen natürlich die VertreterInnen der anderen Statusgruppen eher zu BeraterInnen, als dass sie gleichberechtigte Mitglieder wären. Dennoch ist es möglich, eigene Vorstellungen einzubringen und manchmal sogar durchzusetzen.
Zudem hat das neue NHG hier eine für die Studierenden nette änderung: bei Fragen der Bewertung der Lehre zählen die Stimmen der Studierenden doppelt, während hierbei die VertreterInnen der MTV-Gruppe kein Stimmrecht haben. Außerdem gibt es mit den Studienkommissionen Organe, deren stimmberechtigte Mitglieder mindestens zur Hälfte Studierende sein müssen.


Fachbereichsrat (FBR)

Fachbereichsräte heißen im neuen NHG jetzt Fakultätsräte.
Fachbereichsräte beraten und beschließen Prüfungsordnungen, Studienordnungen, Berufungen, Lehraufträge und alle anderen Themen, welche die jeweilige Fakultät betreffen. Für ihre Arbeit bilden die Fakultätsräte Kommissionen, wie z.B. Berufungskommissionen und Prüfungsausschüsse. Auch hier ist die absolute Mehrheit der Profen vorgeschrieben.


Senat

Der neue Senat übernimmt sowohl Aufgaben des bisherigen Senats als auch des abgeschafften Konzils. Im Gegensatz zu den Fakultätsräten ist er für die gesamte Uni zuständig.
Zu den Aufgaben des alten Senats gehörte die Bestätigung von Beschlüssen der Fachbereichsräte wie z.B. Berufungen und Lehraufträge. Dies und die Verteilung des Geldes und damit verbunden die Streichung von Stellen oder Studiengängen fallen weiterhin in seine Zuständigkeit. Zudem bildet der Senat viele Kommissionen, die z.B. für die Finanzverteilung, die Hochschulstruktur und die Raumplanung zuständig sind. Vom Konzil übernommen wurden die Aufgaben, den oder die PräsidentIn zu wählen, den Rechenschaftsbericht entgegenzunehmen und über die Grundordnung zu bestimmen.
Das Konzil hatte als höchstens Gremium der Universit t 167 Sitze. Für den Senat erlaubt das neue NHG 13 bis 31 Sitze, unsere Hochschulleitung möchte es wohl bei 13 belassen. Dann hätten die Statusgruppen bis auf die ProfessorInnen nur zwei Sitze, was wir nicht für sinnvoll halten.
Dem Senat wurden also mehr Aufgaben zugewiesen, dennoch hat seine Bedeutung abgenommen, da das Präsidium nach dem Motto „Stärkung der Managementstrukturen“ mehr Kompetenzen erhalten hat. (ähnliches gilt auch für das Verhältnis von Dekanat zu Fakultätsrat.)


Das Präsidium

Das Präsidium, dem der/die PräsidentIn der Uni und seine Vizepräsis mit ihren jeweiligen Aufgabengebieten angehören, wird in Zukunft nicht nur die Uni nach außen vertreten, sondern auch innerhalb der Hochschule (fast) alles bestimmen dürfen. Es ist für alle Angelegenheiten zuständig, die nicht durch das NHG einem anderen Organ zugewiesen sind.
Insbesondere entscheidet es über die Einrichtung, änderung und Aufhebung von FBRs und Studiengängen; ist für die Verteilung der Gelder zuständig, …. und wenn es mal eilig ist braucht es nicht mal mehr irgend eineN an der Uni zu Fragen!


Einfluß von außen

Als weitere Neuerung wurden im NHG Gremien geschaffen, in denen „externe Kompetenz“ versammelt sein soll. Die Mitglieder dieser nicht direkt gewählten Gremien dürfen nicht Mitglieder der Hochschule sein. Gedacht ist die Konfrontation des „Elfenbeinturmes“ Universität mit der Welt da draußen. Ob dieser Einfluss von außerhalb der Politik und der Hochschule selber wünschenswert ist und was er für auswirkungen haben könnte, ist dabei ein viel diskutiertes Thema.


Hochschulrat

Der Hochschulrat besteht aus vier vom Senat und drei vom Ministerium bestellten Mitgliedern. Er gehört zu den im letzten Abschnitt genannten Gremien und berät Senat und Präsidium, nimmt zu Entwicklungs- und Wirtschaftsplänen sowie der Gründung von oder Beteiligung der Uni an Unternehmen Stellung. Außerdem ist er an der Ernennung, Bestellung und Entlassung von Präsidiumsmitgliedern beteiligt. Wenn das noch nicht reicht, kann die Hochschule in die Trägerschaft einer rechtsfähigen Stiftung öffentlichen Rechts überführt werden. Dann tritt ein Stiftungsrat an die Stelle der Hochschulrates. Damit ist aber in Braunschweig zunächst nicht zu rechnen.